Im Laufschritt gegen die Wand

Der ›Bielefelder Appell‹ dringt auf einen Systemwechsel im Gesundheitssystem. Von Bernhard Wagner

Viertel-Nr. 47

Vor gut 25 Jahren haben Privatisierungen und Ökonomisierung im Gesundheitswesen Einzug gehalten. »Jetzt ist es an der Zeit, das Ergebnis von Marktlogik und Neoliberalismus zur Kenntnis zu nehmen und Qualität wieder an erste Stelle zu setzen«, sagt Christian Janßen, Vorsitzender der Mitarbeitendenvertretung von Bethel.
Schon vor knapp zehn Jahren hatten sich sich die Vertretungen der über 26.000 Beschäftigten in Bielefelder Krankenhäusern, Pflege- und Betreuungseinrichtungen mit einem Appell an die Öffentlichkeit gewandt. Bereits damals wurden Missstände und eine zunehmende Kommerzialisierung beklagt, zulasten von Mitarbeitenden und Patienten. Der ›Bielefelder Appell‹ fordert bis heute nicht weniger als einen Systemwechsel.
Die Pandemie hat die prekäre Lage sichtbar gemacht und die Angehörigen der Pflegeberufe bekamen jede Menge Applaus für ihre Arbeit. »An ihrer Arbeitssituation hat sich aber spürbar nichts geändert«, stellt Nicole Krug fest, die bei der Gewerkschaft ›ver.di› für den Fachbereich in Bielefeld zuständig ist. Auch die Initiatoren des Bielefelder Appells haben sich erneut an die Politik gewandt und eine Verbesserung der Situation angemahnt.

Kostendruck und Profit

Im personalintensiven Pflegebereich machen die Personalkosten oft 80 Prozent aus. Privatisierungen, Kostendruck und profitable Einsparungen gehen deshalb besonders auf die Knochen der Beschäftigten, der Personalabbau führt zu Arbeitsverdichtung. Auch in Bielefelder Krankenhäusern beobachten Patienten, wie die verbliebenen Beschäftigten ihre Arbeit vielfach im Laufschritt erledigen. Zwar steigt der Arbeitsdruck auch andernorts, aber in Krankenhäusern gaben 80 Prozent der Beschäftigten an, dass ihr Arbeitsalltag von Hetze und Zeitdruck geprägt sei. Im Bundesdurchschnitt aller Branchen sind es 55 Prozent, ergab eine Repräsentativumfrage des DGB-Index ›Gute Arbeit‹. 92 Prozent der Beschäftigten in Pflegeberufen identifizieren sich demnach in sehr hohem oder hohem Maße mit ihrer Arbeit. Entsprechend groß ist der Anteil derjenigen, die es als belastend empfinden, sich nicht angemessen um die Patienten kümmern zu können.
Gerade in der Coronakrise, wo ja auch Pflegekräfte erkranken und ausfallen, ist die Belastung durch Vertretungen und Doppelschichten gestiegen. »Wenn einer nicht kommt, dann lasse ich den Menschen nicht allein«, sagt Christian Janßen. Doch Dauerstress und Personalknappheit lassen Pflegekräfte scharenweise kündigen und den Beruf wechseln. Die Gewerkschaften fordern darum, den Einrichtungen per Gesetz Personalvorgaben zu machen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Sonst, so die Befürchtung, sind bald kaum noch Fachkräfte da.

Dauerstress und schlechte Bezahlung

Dass die prekäre Situation ein Problem der Gesellschaft insgesamt, Arbeitsbedingungen und Qualität im Gesundheitswesen nicht allein das Problem der Beschäftigten der Krankenhäuser ist, hat die Pandemie mehr als deutlich gemacht. Weniger im Fokus stand die Altenpflege. Nur ein Drittel der Pflegeheime zahlt nach Tarif. Zuletzt konnte ein bundeseinheitlicher Tarifvertrag, der für alle verbindlich gewesen wäre, nicht gegen die Interessen der Arbeitgeber bei ›Caritas‹ und ›Diakonie‹ durchgesetzt werden. Auch hier fehlt eine verbindliche Vorgabe per Gesetz. Überhaupt gibt es eigentlich keinen Grund, dass gut ausgebildete Pflegerinnen und Pfleger rund 500 Euro weniger verdienen als Beschäftigte gleicher Qualifikation in der Industrie.
Die von der neuen Bundesregierung beschlossenen Bonuszahlungen von insgesamt einer Milliarde Euro sind eine nette Geste. Doch sie werden nicht an alle an der Pflege Beteiligten gezahlt. Außerdem seien Einmalzahlungen nicht nachhaltig, bemängelt Nicole Krug von der Gewerkschaft ›ver.di‹ in Bielefeld: »Sie haben keine Auswirkungen auf die Höhe des Gehalts oder später der Rente.«
Gerade für Pflegekräfte ist es schwierig, ihre Interessen wahrzunehmen. Die Fürsorge für die Patienten setzt Arbeitskampfmaßnahmen auch in der Alten- oder Behindertenpflege enge Grenzen. In der Gesellschaft wird der Bereich gerne verdrängt. »Erst wenn ich da liege, merke ich, dass was schief läuft«, fasst Christian Janßen die Wahrnehmung vieler Patienten zusammen. Schichtdienst, Schwerstarbeit und emotionale Belastungen führen dazu, dass sich 71 Prozent der Pflegekräfte nicht vorstellen können, ihren Beruf bis zur Rente durchzuhalten. Wird es nicht endlich als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen, läuft das Gesundheitssystem weiter gegen die Wand.